Ausgangslage Der Einsatz von Drohnen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht – im Gegenteil, die Technik wird immer ausgeklügelter. Die EU rechnet sogar damit, dass in den nächsten zehn Jahren zehn Prozent des Luftverkehrsmarkts auf Drohnen entfallen (mehr Details hier). Dass die vermehrt aufkommenden Fluggeräte […]
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Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unzulässige Videoüberwachung des Nachbargrundstücks
Videoüberwachungsmaßnahmen und deren datenschutzrechtliche Zulässigkeit waren bereits mehrfach Gegenstand unseres Blogs. Das Landgericht Detmold hat nun in seiner Entscheidung vom 08.07.2015 (Aktenzeichen 10 S 52/15) zu der Frage Stellung bezogen, ob eine Videoüberwachungsanlage zum Schutz vor Diebstahl, die auch Teile des Nachbargrundstücks erfasst, rechtlich zulässig ist. Zugrundeliegender Sachverhalt Ausgangspunkt für das zweitinstanzliche Urteil war ein […]
Live-Streaming bei Dashcams – Überwachung auf Wunsch?
Für die ohnehin datenschutzrechtlich umstrittenen Dashcams soll es bei der App „DailyRoads Voyager“ nun auch eine Live-Funktion geben, die es erlaubt, Echtzeit-Videos aus dem Auto direkt ins Internet zu übertragen. Mit der Streaming-Funktion soll es beispielsweise möglich sein, über die Dashcam eines Nutzers eine fremde Stadt zu erkunden, Verkehrssituationen vorab einzuschätzen oder sich über das Wetter […]
Vorsicht – die Polizei filmt mit
Polizisten sind immer wieder gewaltsamen Angriffen ausgesetzt, nicht zuletzt bei Demonstrationen. Um sich hiervor besser schützen zu können, sollen nun nach hessischem Vorbild in Bremen sog. Body-Cams eingeführt werden. Hierunter versteht man gut sichtbar auf der Schulter des Polizisten angebrachte Kameras, die im Notfall Übergriffe aufzeichnen können. Bei der anlassbezogenen Aufzeichnung – beispielsweise bei einer […]