Das Leben ist voller Zufälle. Ein solcher war auch Grundlage dieses Beitrags. Im letzten Teil unserer kleinen Serie haben wir uns mit der Regelung einer brandenburgischen Kita befasst, nach der auf Elternwunsch kein Kind mehr seinen Namen auf die selbstgemalten Bilder schreiben darf bzw. auch die Erzieherinnen den Namen des Kindes nicht mehr darauf schreiben […]
Alexas Sprachaufzeichnungen abschalten – geht nicht?! Zumindest nicht ohne Umwege
Im dem aktuellsten Beitrag der Datenkolumne des Weser Kuriers stellen unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese und der wissenschaftliche Geschäftsführer des Instituts für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR), Dr. Dennis-Kenji Kipker unter der Überschrift Sprachassistenzsysteme – Wer hört mit? fest, dass teilweise noch erheblicher datenschutzrechtlicher Nachbesserungsbedarf bei entsprechenden Angeboten besteht. Insbesondere weisen sie darauf hin, dass Amazons […]
Vernetztes Fahren – Daten als Treibstoff in eine neue Zeit
Das Internet hat schon vor Jahren Einzug in die Fahrzeugindustrie gehalten. Das Auto wird zukünftig noch massiver Daten erfassen und speichern. Dabei werden nicht nur die Menge an technischen Daten und die Übertragungsgeschwindigkeit dank 5G ansteigen, sondern auch die Menge an personenbezogenen Daten. Denn personenbezogen sind die Daten allemal, da sie sie sich auf eine […]
Spielregeln für das Webtracking – Das Ende einer Odyssee in drei Akten?
Dieser Blogbeitrag ist etwas länger geworden; das eigentlich Spannende kommt am Ende. Dennoch ist auch die Vorgeschichte und das Intermezzo interessant: Für Ungeduldige und Schnellleser bzw. zum besseren „Überfliegen“ könnten Sie auch direkt zur Überschrift „Schlussakt“ springen. Sie verpassen dann aber etwas Hintergrundwissen. Die Vorgeschichte Vor dem Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konnten sich Websitebetreiber, die […]
News on data protection law
Dear Readers, This is to update you on the latest news and developments in matters of data protection law. If you would like to be provided with more details, don’t hesitate to contact us via the commentary function. We will also link to our blog posts (mostly in German), if we have already reported on […]
Die due diligence-Prüfung und der Datenschutz
Soll ein Unternehmen ein anderes Unternehmen aufkaufen, wird in der Regel eine due diligence-Prüfung durchgeführt: Das zu kaufende Unternehmen wird auf alle denkbaren Aspekte hin durchleuchtet. Von den wirtschaftlichen Verhältnissen bis hin zu steuerlichen und finanziellen Verhältnissen – alles wird „mit der im Verkehr gebotenen Sorgfalt“ analysiert. Die Prüfung ermöglicht dem potentiellen Käufer, die Qualität […]
Die sieben neuen KI-Regeln der Datenschutzkonferenz
Die Künstliche Intelligenz (KI) beschäftigt seit einiger Zeit nicht nur vermehrt die Juristen, sondern sogar auch die Politik. Die Bundesregierung hat jüngst ein KI-Strategiepapier vorgestellt und auch die EU startete mehrere Förderungsprogramme für Unternehmen. Die vermeintlich neue Technologie der KI greift dabei – nach Meinung vieler Datenschützer – tief in die Grundrechte des Einzelnen, indem […]
Das Recht auf kostenlose Kopie
Patienten haben umfangreiche Auskunftsrechte. Diese ergeben sich aus unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen, die sich teilweise widersprechen. Besonders deutlich zeigt sich dieser Widerspruch anhand der Frage, ob Gesundheitseinrichtungen für die Anfertigung von Kopien der Patientenakte eine Kostenerstattung verlangen können oder die Kopien kostenlos erstellt werden müssen. Unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese widmet sich im aktuellen AOK-Newsletter diesem Widerspruch […]
Processing Personal Data in the Context of the Clinical Trial Regulation (CTR), and the General Data Protection Regulation (GDPR)
The European Data Protection Board (EDPB) has provided a clear guidance on the legal basis for processing personal data when conducting clinical trials. Although the opinion refers specifically to the interaction between the GDPR and the Clinical Trial Regulation (CTR), in this article we summarize the premises applicable for the processing of personal data in […]
IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Massive Ausweitung
Am 29.3.2019 hat das Bundesinnenministerium einen Referentenentwurf zum geplanten IT-Sicherheitsgesetz 2.0 in die Ressortabstimmung eingebracht. Neue KRITIS-Sektoren und Bereiche Eine zentrale Änderung ist die Ausweitung der Unternehmen, die als Kritische Infrastruktur betrachtet werden. So wird der Bereich der Abfallentsorgung neu in die Liste der Sektoren aufgenommen. Die bisher schon bestehende Kategorie „Unternehmen mit hoher Bedeutung […]
Bodycams bei privaten Sicherheitsunternehmen
Bodycams sind bei der Polizei schon länger in Gebrauch. Inzwischen nutzen auch private Sicherheitsunternehmen die kompakten Kameras, um ihre Beschäftigten vor Übergriffen zu schützen und zur Sicherung von Beweismitteln. Da hier aus datenschutzrechtlicher Sicht einige Vorgaben zu beachten sind, hat die Datenschutzkonferenz eine Orientierungshilfe für den Einsatz von Bodycams durch private Sicherheitsunternehmen erstellt. Hintergrund Sicherheitskräfte, […]
THE NIGERIAN DATA PROTECTION REGULATION 2019: OVERVIEW, EFFECTS AND LIMITS
It would appear that the wind of data protection reform that has recently blown across the world has finally found its way to Nigeria with the passing of the Nigerian Data Protection Regulation (the Regulation) by the Nigerian Information Technology Development Agency (NITDA) on the 25th January 2019. From the preamble of the Regulation, one […]
Wie beeinflusst die DSGVO das IoT?
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) findet auch Anwendung im Bereich des Internets der Dinge (IoT). Welchen Einfluss die Verordnung auf Anwendungsentwicklungen im IoT hat, fasst unser Mitarbeitert Sven Venzke-Caprarese in einem Artikel in der Zeitschrift IoT Design zusammen, den Sie hier kostenfrei einsehen können. Dabei geht er u.a. der Frage nach der Personenbeziehbarkeit der Daten, der Rechtsgrundlage […]
Fast 1 Million Zloty – Polen verhängt erstes Bußgeld nach DSGVO
Wegen Nichterfüllung von Informationspflichten nach Art. 14 DSGVO (auf Polnisch RODO) hat die polnische Datenschutzaufsicht UODO (Urząd Ochrony Danych Osobowych) dem Aktienunternehmen Bisnode AB, einem Anbieter für digitale Wirtschaftsinformationen, ein Bußgeld in Höhe von 943.000 Zloty (ca. 220.000 Euro) auferlegt. Das Unternehmen hat personenbezogene Daten gesammelt, um diese in einer eigenen Datenbank zu erfassen und […]
Jetzt neu: Die Datenkolumne
Der WESER-KURIER hat seit neuestem eine Datenkolumne. Unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese und der wissenschaftliche Geschäftsführer des Instituts für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR), Dr. Dennis-Kenji Kipker, schreiben seit Anfang des Jahres alle 14 Tage über relevante Themen aus der digitalen Welt und dies immer aus dem Leben gegriffen und für jedermann. Die Datenkolumne finden Sie […]