Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden. In unserem heutigen Beitrag gehen wir ausführlich auf die neuen Regelungen zur IT-Sicherheit ein. Das Thema IT-Sicherheit hat in der Datenschutz-Grundverordnung einen höheren Stellenwert erhalten als bisher […]
Dr. Uwe Schläger
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Posts by Dr. Uwe Schläger:
Bußgelder bei unsicherem Betrieb von Webseiten?
Wer künftig für geschäftsmäßige Webseiten keine ausreichenden technisch-organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen umsetzt, nimmt nicht nur gehackte Web-Server und Imageverluste, sondern seit 25. Juli dieses Jahres auch Bußgelder in Höhe von 50.000 € in Kauf. Standen bislang weitgehend Betreiber so genannter kritischer Infrastrukturen (u.a. Energieversorger, Krankenhäuser, Logistikunternehmen) im Fokus des kürzlich in Kraft getretenen IT-Sicherheitsgesetzes, so spricht sich […]
Ermittlungen gegen Journalisten eingestellt – doch wer ist eigentlich Journalist und wer genießt Pressefreiheit?
Auch wenn die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org erfreulicherweise eingestellt wurden, so stellen sich im Nachhinein zahlreiche Fragen: Wie konnte es überhaupt zu einer derartigen Ermittlungsschieflage durch den Generalbundesanwalt kommen? Inwieweit darf auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durch Bundesbehörden Einfluss genommen werden? Wer darf sich als Journalist bezeichnen und kann in diesem Zusammenhang das […]
Sharing Economy – auch datenschutzkonform ?
Wohnungen, Autos, Werkzeuge, Bücher, Musikdateien, aber auch Software – fast nichts gibt es, was derzeit nicht ausgeliehen bzw. geteilt wird, nicht nur mit Nachbarn, sondern mit zunächst unbekannten Personen, die über Internetportale vermittelt und auch bewertet werden. Hierbei werden nicht nur durch die Betreiber der Plattformen zahlreiche personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und Dritten zum Abruf […]
Einsicht in Arbeitsverträge des Subunternehmers ist zulässig – Mindestlohngesetz normiert verschuldensunabhängige Haftung
Seit dem 1.1.2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft. In diesem Zusammenhang kommt es zunehmend vor, dass Unternehmen von Subunternehmen nicht nur entsprechende Erklärungen zur Einhaltung des Mindestlohngesetzes verlangen. Verstärkt ist auch die Praxis zu beobachten, dass sich Unternehmen vertraglich die Einsicht in Arbeitsverträge des Subunternehmens zusichern lassen, auch wenn derartige Einsichtsrechte gemäß § 15 Satz […]
PRISM – Aufsichtsbehörden und EU-Kommission kündigen Konsequenzen an
Die neusten Veröffentlichungen über anlasslose Überwachungs- maßnahmen ausländischer Geheimdienste (wir berichteten hierüber bereits) ziehen immer weitere Kreise: Nachdem vor ein paar Tagen die EU-Kommission angekündigt hat, das einst mit den USA abgeschlossene „Safe Harbour“-Abkommen auf den Prüfstand zu stellen, haben nun auch die deutschen Datenschutzbeauftragen des Bundes und der Länder erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit […]
PRISM – was bedeutet dies für europäische Unternehmen?
Nun ist es amtlich: US-Ermittlungsbehörden und -Geheimdienste, allen voran die National Security Agency (NSA), setzen seit Jahren Spähprogramme ein, die es ermöglichen, Dokumente jeglicher Art (Kurznachrichten, Mails, Texte, Bild- und Verbindungsdaten), die auf Servern US-amerikanischer Konzerne wie AOL, Apple, Facebook, Google, Microsoft, PalTalk, Skype, YouTube oder Yahoo gespeichert werden, auszuwerten. Die Empörung ist groß Während […]
Datenschutzkonformes Compliance
Compliance (auch Regelkonformität) bedeutet laut Wikipedia „die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien in Unternehmen, aber auch von freiwilligen Kodizes. Die Gesamtheit der Grundsätze und Maßnahmen eines Unternehmens zur Einhaltung bestimmter Regeln und damit zur Vermeidung von Regelverstößen in einem Unternehmen wird als Compliance Management bezeichnet.“ Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) definiert Compliance als die […]
Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung
In den letzten Jahren sind sehr viele Unternehmen dazu übergegangen, Dienstleistungen jeglicher Art, sei es die Organisation und Abrechnung von Dienstreisen, das Leasing von Fahrzeugen, sei es die Lohn- und Gehaltsabrechnung oder die Finanzbuchhaltung, das Inkasso, der Betrieb von Call-Centern, das Marketing oder die Organisation von Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen an externe Dienstleister zu vergeben. Die […]
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