Supermärkte, Bahnhöfe, Einkaufspassagen, Straßen, an diesen Orten ist uns mehr oder minder bewusst, dass es Videokameras gibt, die uns überwachen. Es gibt aber auch Bereiche in denen wir eher nicht damit, zum Beispiel beim Arzt. Einem Patienten in Mecklenburg-Vorpommern waren in einer Arztpraxis Videokameras aufgefallen. Mit der Bitte um Überprüfung wandte er sich an die […]
Aufsichtsbehörden
Aufsichtsbehörden
Datenschutz von Gesundheits-Apps und Wearables sind mangelhaft
Bald beginnt wieder die Zeit der guten Vorsätze. Regelmäßig Sport machen, sich gesünder ernähren und das Gewicht in Balance halten. Wer seine Vorhabenliste mithilfe von Gesundheits- und Fitness-Apps und den dazugehörigen Wearables abarbeiten will, sollte allerdings vorsichtig sein. Wir haben bereits (hier) darüber berichtet, dass smarte Alltagsgeräte wie vernetzte Zahnbürsten, Smartphones mit Fitness-Apps, etc. bei einem internationalen Test […]
Datenschutz – wer kontrolliert wen?
Wie viele von Ihnen sicherlich wissen, gibt es in Deutschland sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene Datenschutzbeauftragte. Doch wer ist für was zuständig? Auf Länderebene sind die Landesbeauftragten für Datenschutz (LfD) zum einen damit betraut, die öffentlichen Stellen eines jeden Bundeslandes bei sämtlichen datenschutzrechtlichen Fragestellungen zu beraten und zu kontrollieren. Dies betrifft beispielsweise die […]
Bayern gründet Landesamt für IT-Sicherheit
Um der zunehmenden Bedeutung der IT-Sicherheit zu begegnen wird im Freistaat Bayern ein Landesamt für IT-Sicherheit (LSI) gegründet. Das LSI soll die IT-Sicherheit in den bayrischen Behördennetzen verbessern und Bürger sowie Kommunen aktiv beraten und unterstützen. Mit dem LSI ist Bayern das erste Bundesland mit einer eigenen Landesbehörde für die IT-Sicherheit. Noch in diesem Monat […]
Interview mit Frederick Richter, Vorstand Stiftung Datenschutz
Die Stiftung Datenschutz lädt unter dem Titel „Ich stimme zu! – Wie geht es weiter mit der Einwilligung im Datenschutz?“ zu ihrer nächsten Tagung ein. Diese findet am 22. November 2016 in Leipzig statt (nähere Infos hier). Im Vorfeld der Tagung hatten wir Gelegenheit mit Frederick Richter, Vorstand der Stiftung, zu sprechen. datenschutz notizen: Herr […]
Aufsichtsbehörden positionieren sich zum „Allgemeinen Bundesdatenschutzgesetz“
Zum 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft, siehe unsere Beitragsreihe hierzu. Bis dahin hat der deutsche Gesetzgeber Zeit, entstehende Widersprüche zum bestehenden Recht aufzulösen und Spielräume auszufüllen. Ein erster Entwurf aus dem Bundesministerium des Inneren wurde bereits geleakt. Hierzu haben sich nunmehr auch die Aufsichtsbehörden positioniert und üben an zahlreichen Stellen Kritik am bisherigen Entwurf. […]
WhatsApp – Vorerst keine Datenübermittlung an Facebook
Gestern gab Facebook bekannt, dass von europäischen Nutzern vorerst keinerlei Daten von WhatsApp an das Unternehmen übertragen werden. Das Unternehmen wolle sich mit den Beschwerden der europäischen Datenschutzbehörden auseinandersetzten und diese bewerten. Ende August hatte WhatsApp seine Nutzungsbedingungen dahingehend geändert, dass Facebook die Telefonnummern der WhatsApp-Nutzer sowie die Informationen, wann diese bei dem Messangerdienst aktiv […]
Achtung „Rasterfahndung“: Aufsichtsbehörden prüfen Datenübermittlung ins Nicht-EU-Ausland
Zehn Datenschutzaufsichtsbehörden (Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt) haben mit einer koordinierten schriftlichen Prüfung zum Thema Datenübermittlung in Nicht-EU-Staaten begonnen. Im Rahmen der Prüfung sollen rund 500 Unternehmen angeschrieben werden, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wurden. Die Aufsichtsbehörden haben – eigenen Angaben zu Folge – dabei Wert darauf gelegt, Unternehmen […]
EuGH-Entscheidung zu IP-Adressen – keine Panik
Am 19.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Speicherung von IP-Adressen eine weitreichende Entscheidung getroffen, wir hatten berichtet. Zu Deutung des Urteils hat auch Herr Breyer – als Partei der Entscheidung – einen Gastbeitrag in unserem Blog veröffentlicht. Das Urteil betrifft die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen, Websitebetreiber IP-Adressen der Nutzer ihrer Website […]
Blaue Briefe der Artikel 29 Gruppe an Facebook und Yahoo
Im September berichteten wir über die Untersagungsverfügung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz an Facebook, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Nun zog auf europäischer Ebene die Artikel 29 Gruppe, ein Gremium mit Vertretern aus den nationalen Datenschutzbehörden der Europäischen Union, nach und verschickte nicht nur an Facebook einen Brief, sondern auch an […]
Falscher Datenschutzbeauftragter – Bußgeld droht.
Unternehmen, die gesetzlich zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten verpflichtet sind, dürfen nur solche Personen bestellen, die in der Lage sind, diese Aufgabe frei von sachfremden Zwängen auszuüben. Wenn diese Anforderungen nicht berücksichtigt werden, kann das betreffende Unternehmen notfalls mit einer Geldbuße dazu gezwungen werden, meint Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht (BayLDA). Mit der […]
Facebook gegen Datenschutz – das Battle ist eröffnet
Nun geht es also in die nächste Runde. Nachdem WhatsApp mit den Änderungen seiner Nutzungsbedingungen und der damit einhergehenden geplanten Weitergabe von Nutzungsdaten an Facebook sowohl auf Seiten der Nutzer als auch weltweit auf Seiten zahlreicher Datenschützer für heftige Kritik und Widerstand sorgte, ging der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, in die Offensive. Mit der von […]
Durchgefallen: Datenschutzerklärungen „intelligenter Alltagsgeräte“ sind oft mangelhaft
Bei einem internationalen Test der OECD-Datenschutzvereinigung Global Privacy Network (GPEN) sind nach einem jüngst veröffentlichten Artikel auf www.heise.de (hier) smarte Alltagsgeräte wie vernetzte Zahnbürsten, Smartphones mit Fitness-Apps oder mobil gesteuertes Spielzeug größtenteils in puncto Datenschutzerklärung durchgefallen. Auch viele Wearables standen auf dem Prüfstand. Unter Wearables werden sowohl Fitnessarmbänder und Uhren sowie miniaturisierte Computer, die mit […]
Datentransfer in die USA mit dem EU-US Privacy Shield – erster Leitfaden für Unternehmen
Die nordrhein-westfälische Datenschutzbeauftragte hat einen Leitfaden für Unternehmen veröffentlicht, der darstellt, welche Anforderungen von deutschen Unternehmen, die mit Hilfe des EU-US Privacy Shields Daten in die USA übermitteln wollen, erfüllt werden müssen. Zur Erinnerung Datenübermittlungen in die USA auf Grundlage der EU-Kommissionsentscheidung zu Safe Harbor aus dem Jahr 2000 sind seit Oktober 2015 nicht mehr […]
Videoüberwachung in Parkhäusern – Runde 2
Wer kennt es nicht. Jeden Samstag vor dem Shopping das gleiche Spiel. Wo soll ich nur das Auto abstellen. Na klar, im Parkhaus. Sie nähern sich also der Einfahrt und dabei fällt Ihnen ein überdimensional großes Schild auf, auf dem steht: „Das Parkhaus wird videoüberwacht. Dabei wird auch Ihr Kennzeichen erfasst. Bei Rückfragen wenden Sie […]