Data transfers to countries outside the European Economic Area are only legal if –in addition to the requirement of a legal basis or the data subject’s consent– an adequate level of data protection in that country can be guaranteed. One way this can be achieved is an Adequacy Decision of the European Commission. The Commission […]
Datenschutz-Grundverordnung
Wann brauche ich einen Datenschutzbeauftragten?
Die im Jahr 1995 von der Europäischen Gemeinschaft erlassene Datenschutzrichtlinie zur Verarbeitung personenbezogener Daten (Richtlinie 95/46/EG) wird zum 25. Mai 2018 von der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit dem Ziel abgelöst, einen einheitlichen Datenschutz in Europa zu ermöglichen. Zu den Neuerungen, die durch die DSGVO ab Mai 2018 zu erwarten sind, hatten wir auf unserem Blog […]
Data Protection in the era of Brexit
One of the most controversial matters to be addressed within the context of Brexit, has created uncertainty in the data protection realm. Although United Kingdom is leaving the European Union, there seems to be a general consensus to maintain constant data flows between the UK and the EU. On August 24 2017, the UK government […]
Facebook Custom Audiences – plötzlich doch alles zulässig?
[Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel ist vom 1. August 2017. Wir haben am Ende des Artikels ein Update vom 5. Oktober 2017 angefügt.] Die Netzgemeinde ist im Hinblick auf die bislang nicht unproblematische Nutzung von Facebook Custom Audiences from your Website in heller Aufruhr. Um hier für etwas Überblick zu sorgen, möchten wir für Sie nachfolgend […]
Die wichtigsten Fragen zur Verpflichtung auf das Datengeheimnis
In der täglichen Praxis als externer betrieblicher Datenschutzbeauftragter ergeben sich immer wieder Fragestellungen rund um die Verpflichtung auf das Datengeheimnis nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Auf Seiten von Unternehmen bestehen häufig Unklarheiten hinsichtlich der erforderlichen Maßnahmen. Auf Seiten von Mitarbeitern schürt die Verpflichtung häufig Sorgen und Ängste. Dieser Beitrag beantwortet die wichtigsten Fragen: Was ist […]
The Data Protection Officer in Europe
The EU Regulation 2016/679 on the protection of personal data (GDPR) repealing Directive 95/46/EC focusses, among the others, on a particular topic that will be governed by new specific and more consistent rules: the Data Protection Officer (DPO). This figure is already well known to European companies and institutions, but the GDPR finally clarifies and […]
Abenteuer-Ausflug für Datenschützer – der neue Microsoft-ADV-Vertrag
Nachdem es nun weniger als ein Jahr noch ist, bis die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft tritt und damit gewissermaßen der Countdown zum Schlussspurt eingeläutet ist, wollen wir die Gelegenheit beim Schopfe packen und einen der großen Knackpunkte, der auch in der Praxis erhebliche Bedeutung hat, aufgreifen, nämlich die Auftragsdatenverarbeitung – oder nach neuer Terminologie: Auftragsverarbeitung. […]
Das deutsche Datenschutzgesetz wurde angepasst – die EU-Datenschutz-Grundverordnung kann kommen
In seiner heutigen 957. Sitzung hat der Bundesrat über das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUGEU) beraten und diesem zugestimmt. Das auch als BDSG-neu bezeichnete Gesetz soll das deutsche Datenschutzrecht an die ab Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) […]
Der Beschäftigtendatenschutz nach dem Gesetzesentwurf zur Anpassung des BDSG an die DSGVO
Ab dem 25.05.2018 verdrängen die Artikel der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden DSGVO) nationale Datenschutzbestimmungen der EU-Mitgliedstaaten. Grundlegend gilt für die DSGVO ein Anwendungsvorrang. Das hat zur Folge, dass Aufsichtsbehörden und Gerichte nationale Rechtsvorschriften nicht anzuwenden haben, sofern die DSGVO die für den Einzelfall relevanten Regelungen enthält. Die Vorgaben der DSGVO regeln im Gewand der Verordnung nicht […]
Data protection impact assesment (DPIA)
The most recent document provided by the Article 29 Working Party (29 WP) provides guidelines for further comprehension on when and how to conduct a DPIA. The main goal of a DPIA is to: “describe the processing, assess the necessity and proportionality of a processing and to help manage the risks to the rights and […]
Bundestag beschließt neues Datenschutzgesetz
In seiner gestrigen Sitzung hat der Bundestag ein neues Bundesdatenschutzgesetz beschlossen. Das Anpassungsgesetz ist der Datenschutzgrundverordnung geschuldet, die ab Mai 2018 europaweit gelten wird. Wieso ein deutsches Gesetz, wenn doch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unmittelbar in Deutschland gelten wird? In der DSGVO existieren Öffnungsklauseln, die es den einzelnen Mitgliedsstaaten ermöglichen, bestimmte Sachverhalte konkreter zu regeln oder […]
Zertifizierungen gem. EU-DSGVO
Heute werfen wir noch einmal einen Blick auf die Zertifizierungsbestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (vgl. unseren früheren Beitrag). Verantwortliche und Auftragsverarbeiter Zum 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Im Hinblick auf das Thema Zertifizierungen stehen in der DSGVO die für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter im Fokus. Neuerungen im Bereich der Verarbeitung personenbezogener […]
ePrivacy Verordnung – ein Gesamtüberblick
Die ePrivacy Richtlinie, besser bekannt als „Cookie Richtlinie“, stellt eine ausschlaggebende Regelung für die Datenverarbeitung im Internet dar. Sie ist das primäre Steuerungsinstrument für die Anforderungen an die datenschutzrechtlich konforme Einwilligung im elektronischen Daten- und Rechtsverkehr. Ab 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) das Datenschutzrecht in Europa regeln. Um das Zusammenspiel der ePrivacy Richtlinie und der […]
Das neue Bundesdatenschutzgesetz kommt!
Die Bundesregierung hat jüngst den Gesetzentwurf für das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu) verabschiedet. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der ab Mai 2018 gültigen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Rechnung tragen und am 25.Mai 2018 in Kraft treten. Die Verordnung hat die Eigenschaft, dass sie unmittelbar auf die nationale Rechtsordnung wirkt. Es bedarf also eigentlich keines Gesetzgebungsverfahren im Bundestag, damit […]
Künftige Spielregeln für das Tracking im Internet und in Retail Stores
Bereits seit einiger Zeit kündigt sich auf europäischer Ebene eine Überarbeitung der sog. ePrivacy-Richtlinie an, welche die Spielregeln für das Tracking im Internet regelt. Die EU Kommission hat nun den ersten Entwurf einer neuen ePrivacy-Verordnung vorgelegt, der in Zukunft für erhebliche Veränderungen im Alltag europäischer Internetnutzer sorgen könnte. Was wird aus Analysetools wie Google Analytics […]