Gestern gab Facebook bekannt, dass von europäischen Nutzern vorerst keinerlei Daten von WhatsApp an das Unternehmen übertragen werden. Das Unternehmen wolle sich mit den Beschwerden der europäischen Datenschutzbehörden auseinandersetzten und diese bewerten. Ende August hatte WhatsApp seine Nutzungsbedingungen dahingehend geändert, dass Facebook die Telefonnummern der WhatsApp-Nutzer sowie die Informationen, wann diese bei dem Messangerdienst aktiv […]
Biometrie im Alltag – Fluch oder Segen?
Spätestens seit der Einführung der touch-ID durch Apple ist die Nutzung von Biometrie im Alltag angekommen. Aber auch in der Autoindustrie und bei der Zutrittskontrolle wird der Anteil biometrischer Verfahren immer größer. Starbug alias Jan Krissler vom Chaos Computer Club hierzu: „Fingerabdrücke und Gesichtserkennung können relativ leicht und einfach nachgemacht und manipuliert werden.“ Diese Aussage […]
Datenschutz adé, wenn die Verträge stimmen
Der Arzt als Handlanger der Versicherung und Outsourcing im Gesundheitswesen Im Sommer dieses Jahres hat der BGH sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Versicherungsnehmer einer Versicherung es erdulden muss, von einem von der Versicherung bestimmten Arzt untersucht zu werden. Die Untersuchung sollte klären, ob die Versicherung leisten muss oder nicht. Die Auswirkungen des Urteils […]
Achtung „Rasterfahndung“: Aufsichtsbehörden prüfen Datenübermittlung ins Nicht-EU-Ausland
Zehn Datenschutzaufsichtsbehörden (Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt) haben mit einer koordinierten schriftlichen Prüfung zum Thema Datenübermittlung in Nicht-EU-Staaten begonnen. Im Rahmen der Prüfung sollen rund 500 Unternehmen angeschrieben werden, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wurden. Die Aufsichtsbehörden haben – eigenen Angaben zu Folge – dabei Wert darauf gelegt, Unternehmen […]
EuGH-Entscheidung zu IP-Adressen – keine Panik
Am 19.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Speicherung von IP-Adressen eine weitreichende Entscheidung getroffen, wir hatten berichtet. Zu Deutung des Urteils hat auch Herr Breyer – als Partei der Entscheidung – einen Gastbeitrag in unserem Blog veröffentlicht. Das Urteil betrifft die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen, Websitebetreiber IP-Adressen der Nutzer ihrer Website […]
Wenn Facebook plötzlich den Unbekannten als Freund vorschlägt
Facebook hat mittlerweile rund 1.7 Milliarden Mitglieder und verbindet als größtes Soziales Netzwerk der Welt immer mehr Menschen auf der Welt miteinander. Nach Berechnungen trennen den Einzelnen nur 3,57 Nutzer von jedem anderen Mitglied im Facebook-Universum. Trotz oder gerade wegen dieser Verflechtung schlägt Facebook seinen Nutzern unter dem Feature „Personen, die du vielleicht kennst“ an […]
Spendenfunktion bei Webseiten
Die Zeiten sind hart – das gilt auch für Webseitenbetreiber. Bei der Vielzahl von Internetangeboten müssen die Betreiber stetig neue Möglichkeiten finden, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Denn davon hängt nicht zuletzt die zuverlässige Finanzierung des Web-Auftrittes einerseits und die dahinterliegende Dienstleistung andererseits ab. Insbesondere bei sozialen Projekten kommt der Refinanzierung über Spenden eine besondere Bedeutung […]
Weitergabe von Patienteninformationen an Polizei und Staatsanwaltschaft – was im Ernstfall von Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen zu beachten ist
Beschäftige von Gesundheitseinrichtungen sind in der Praxis häufig verunsichert, wenn sie mit eiligen Anfragen von Polizei- und Ermittlungsbehörden konfrontiert werden. Selbst ohne direkte Anfrage stehen Beschäftigte von Gesundheitseinrichtungen oftmals vor schwerwiegenden Entscheidungen: Wie ist z.B. mit Fällen umzugehen, in denen Patienten Straftaten ankündigen oder bereits begangene Straftaten offenbaren? Im aktuellen Newsletter des AOK-Verlages stellen wir […]
Blaue Briefe der Artikel 29 Gruppe an Facebook und Yahoo
Im September berichteten wir über die Untersagungsverfügung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz an Facebook, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Nun zog auf europäischer Ebene die Artikel 29 Gruppe, ein Gremium mit Vertretern aus den nationalen Datenschutzbehörden der Europäischen Union, nach und verschickte nicht nur an Facebook einen Brief, sondern auch an […]
Siris verspielter Vorsprung
Es ist bereits einige Jahre her, als Apple 2011 mit der Einführung des iPhone 4s den Sprachassistenten Siri vorstellte. Damals war der neu eingeführte Sprachassistent konkurrenzlos und Apple gelang es mit dessen Einführung, eine Führungsposition bei der Implementierung von künstlicher Intelligenz in Alltagsprodukte zu übernehmen. Der Stern berichtet nun, dass Apple seinen Vorsprung von damals […]
EuGH-Breyer-Entscheidung – ein Gastbeitrag von Patrick Breyer
In der letzten Woche hatten wir über die EuGH-Breyer-Entscheidung berichtet. Der EuGH hat sich hierbei zur Frage des Begriffs des personenbezogenen Datums am Beispiel der IP-Adresse geäußert. Seitdem ist eine Diskussion um die Folgen des Urteils entbrannt. Patrick Breyer ist Kläger im Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und stellt seine Sicht auf die EuGH-Entscheidung wie folgt dar: […]
Pikachu unterzeichnet Unterlassungserklärung – Erfolg für Verbraucherschützer
Der Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbv) hatte 15 Klauseln der Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen des beliebten Smartphone-Spiels Pokémon Go abgemahnt (wir berichteten). Dabei richtete sich die Kritik nicht nur gegen die Datenschutzbestimmungen, sondern auch gegen weitreichende Haftungs- und Gewährleistungsausschlüsse. Der Pressemitteilung des vzbvs zufolge hat die Entwicklerfirma Niantic eine verbindliche Unterlassungserklärung zu allen vom vzbv geforderten Punkten […]
Mitarbeiterüberwachung mittels Keylogger
Das Landesarbeitsgericht Hamm musste sich als Berufungsinstanz mit dem Urteil vom 17.6.2016, AZ: 16 Sa 1711/15 zur heimlichen Mitarbeiterüberwachung mittels Keylogger auseinandersetzen. Die Revision beim Bundesarbeitsgericht wurde unter dem Aktenzeichen 2 AZR 681/16 eingelegt. Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte per E-Mail seine Mitarbeiter zur Nutzung des dienstlich bereitgestellten Internetzugangs instruiert: „…Da bei Missbrauch, zum Beispiel Download […]
Anforderungen an rechtskonforme Datenverarbeitung in Russland
Gibt es überhaupt Datenschutz in Russland? – Diese Frage wird sehr oft und in vielen Varianten gestellt. Wir beantworten sie stets gleichlautend, denn auch das russische Recht schützt personenbezogene Daten, allerdings bestehen Abweichungen gegenüber den EU-Regelungen. Die Änderungen des „Gesetzes über personenbezogenen Daten“ (Nr. 152-FZ) vom 01.09.2015 haben das russische Datenschutzrecht jüngst in das Blickfeld […]
Beacons for Compliant Personal Data Processing in Russia
„Do they even have Data Protection rules in Russia” is a question that – in variations – we often encounter during our professional routine. The answer is always the same, as Russian law does protect Personal Data. The changes made to the Federal Law No. 152-FZ on Personal Data 2006 (Personal Data Protection Act) (in […]