Neue Arbeitnehmer müssen sich in vielen Unternehmen vor einer endgültigen Einstellung dem Betriebsarzt vorstellen. Dort finden je nach konkreter Tätigkeit Vorsorgen und/ oder Einstellungsuntersuchungen statt. Werden in dem Termin beim Betriebsarzt nur Vorsorgen oder nur Einstellungsuntersuchungen vorgenommen, ist der ganze Prozess relativ unkompliziert. Schwieriger wird es, wenn beide (Vorsorge, insbesondere die Pflichtvorsorge, und Einstellungsuntersuchung) durchgeführt […]
Beschäftigtendatenschutz
Beschäftigtendatenschutz
Schwanger im Arbeitsverhältnis
Mit einer Schwangerschaft geht für viele Paare ein Traum in Erfüllung. Für die schwangere Arbeitnehmerin bedeutet dies, je nach konkreter Tätigkeit, früher oder später ihren Arbeitgeber zu informieren. Grundsätzlich erfolgt dies dadurch, dass ein ärztliches Schwangerschaftsattest vorgelegt wird, das Informationen über den voraussichtlichen Entbindungstermin, die aktuelle Schwangerschaftswoche und den letzten Arbeitstag vor dem Beschäftigungsverbot enthält. […]
Hören Sie Ihre Mitarbeiter ab?
„Äh, wie bitte? Natürlich nicht!“, mögen Sie denken. „Sind Sie sich da ganz sicher?“, frage ich zurück. Denn viele Telefonanlagen in Unternehmen sind so eingestellt, dass es zu einer Telefonkontrolle kommt. Dazu reicht es, wenn Ihre Telefonanlage die gewählten Rufnummern, Zeit und Dauer des Telefonats sowie die entstehenden Kosten aufzeichnet. Und der Schritt zum „richtigen […]
Führungszeugnisse grundsätzlich Nein! – Aber welche Ausnahmen gibt es?
In dem einen oder anderen Beitrag haben wir uns schon damit befasst, welche Informationen ein Arbeitgeber im Bewerbungs- und Einstellungsverfahren einholen darf, bzw. nicht einholen darf (siehe z.B. hier und hier). Hinsichtlich bestehender Vorstrafen gilt, dass nur nach solchen Vorstrafen gefragt werden darf, die für das konkrete Arbeitsverhältnis eine besondere Relevanz haben (z.B. Vermögensdelikte bei […]
Arbeitgeber ist kein Diensteanbieter im Sinne des TKG wenn die private Internetnutzung erlaubt ist
Mit Urteil vom 14.01.2016 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass der Arbeitgeber den Browserverlauf des (auch privat genutzten) betrieblichen Rechners eines Mitarbeiters auswerten darf, ohne dass dieser hierin eingewilligt hat (wir berichteten). Nun sind die Urteilsgründe erschienen. Sie beantworten einmal mehr die Frage, ob der Arbeitgeber bei Gestattung der privaten Nutzung betrieblicher Kommunikationsmittel als Diensteanbieter […]
Strittige Themen geklärt: Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis ist möglich – Videoüberwachung in Apotheken ist nur ausnahmsweise zulässig
Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat am 29.01.2016 ein wichtiges Urteil zum Datenschutz getroffen. Diese Fragen hat es entschieden: Beschäftigte können im Arbeitsverhältnis wirksam in die Verwendung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen. Videoüberwachung im Verkaufsraum einer Apotheke ist nur unter strengen Voraussetzungen gestattet. Die Einwilligung im Arbeitsverhältnis Wollen Arbeitgeber personenbezogene Daten ihrer Beschäftigten auf Grundlage einer Einwilligung verwenden, […]
Betriebsärztliche Vorsorge und Eignungsuntersuchung – was kann, was muss?
Der Gang zum Betriebsarzt ist mittlerweile fester Bestandteil der Einstellungsprozedur neuer Mitarbeiter. Aber auch langjähre Beschäftigte können in regelmäßigen Abständen für eine betriebsärztliche Untersuchung geladen werden. Was aber ist erlaubt? Was darf untersucht werden? Es ist zu unterscheiden zwischen arbeitsmedizinischen Vorsorgen, Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen. Arbeitsmedizinische Vorsorgen Arbeitsmedizinische Vorsorgen sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge […]
Die verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Die Durchführung von verdeckten Videoüberwachungsmaßnahmen am Arbeitsplatz ist regelmäßig mit rechtlichen Unsicherheiten behaftet. So ist zum Beispiel im Einzelhandel häufig unklar, welche Maßnahmen zuvor erfolglos ausgeschöpft sein müssen, damit eine verdeckte Videoüberwachung gegen einen bestimmten Mitarbeiter überhaupt durchgeführt werden kann. Unsicherheiten bestehen zudem bei der Verwertbarkeit von „Zufallsfunden“. Hierbei führt die Auswertung der Videoaufzeichnungen zur […]
Arbeitgeber darf Browserverlauf ohne Einwilligung des Mitarbeiters auswerten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.01.2016 (Az.: 5 Sa 657/15, nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Arbeitgeber den Browserverlauf des betrieblichen Rechners eines Mitarbeiters auswerten darf, ohne dass dieser zuvor seine Zustimmung gegeben hat. Der Fall Der Arbeitgeber hatte dem Mitarbeiter zur Erledigung von Arbeitsaufgaben einen betrieblichen Rechner zur Verfügung gestellt. In den Arbeitspausen […]
Die Weihnachts-App, die alles weiß
In der Vorweihnachtszeit lohnt sich ein Blick in den App-Store des Smartphones. So finden sich dort verschiedenste, auf das Weihnachtsfest zugeschnittene Applikationen. Von Rabattaktionen in Form von verschiedenen Adventskalendern, über Rezepte-Apps mit Weihnachtsgebäck, bis hin zu diversen Spielen mit besonderen Weihnachts-Themes ist alles vertreten. Diese besinnliche Phase des Jahres ruft jedoch offenbar vermehrt Betrüger auf […]
Einigung auf neue EU-Datenschutzgrundverordnung – finale Fassung hier
Straßburg, Dienstagabend im EU-Parlament: Die Verhandlungsführer der EU-Kommission, des EU-Parlaments sowie der Mitgliedstaaten (Trilogverhandlungen) haben sich nach vierjährigem Ringen auf eine Reform der Datenschutzregelungen geeinigt. Ziel war es, die bisher gültige Richtlinie aus dem Jahr 1995 auf die Zeit von Social Media, Smartphones und Daten als Wirtschaftsgut anzupassen. Die gestern verabschiedete Reform beinhaltet die Datenschutzgrundverordnung […]
Mit dem Fingerabdruck ins Büro – Einsatz biometrischer Zugangssysteme im Arbeitsverhältnis
Die Zutrittskontrolle ist eine wichtige technisch-organisatorische Maßnahme, die ein Unternehmen treffen muss, um den Schutz ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Wie dies im Detail umgesetzt werden kann, haben wir im ersten Teil unserer Reihe „TOM und der Datenschutz“ ausführlich dargestellt. Insbesondere zur Türverriegelung bieten sich verschiedene Maßnahmen an: (Sicherheits-)Schlüssel (RFID)-Token PIN oder Passwort Biometrische Systeme, […]
Online ausgeraubt beim Weihnachtsshopping
Mit dem Ziel noch eben schnell ein Geschenk zu kaufen, werden aktuell und insbesondere an den Tagen vor Weihnachten viele Leute unterwegs sein. Da trifft es sich doch, dass die passende E-Mail mit „Blitzangeboten“ von Amazon und anderen namhaften Online-Shops direkt an die eigene E-Mail-Adresse gesendet wird und sofort eine Fülle an überwältigenden Angeboten zur […]
Betriebliches Eingliederungsmanagement – wie jetzt genau?
Verankert ist dieses arbeitsrechtliche Verfahren in § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX). Danach ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) durchzuführen, sobald ein Beschäftigter innerhalb von 12 Monaten (maßgeblich ist das Kalenderjahr) länger als 6 Wochen arbeitsunfähig war, unabhängig davon, ob es sich dabei um einen durchgängigen Zeitraum handelt oder dieser […]
Doodle und Co. – Datenschutzfragen bei der Online-Terminabstimmung
Terminkoordination mit Hilfe unzähliger Rundmails ist in vielen Unternehmen Schnee von gestern. Die Abstimmung für Gruppentermine und -besprechungen erfolgt vielmehr mit ein paar kurzen Klicks über kostenlose Online-Terminplaner. Einer der aktuell wohl bekanntesten und meist genutzten Dienste ist zweifelsohne „Doodle“. Terminvorschläge und Umfragen können mit Hilfe des Tools schnell erstellt und per E-Mail an ausgewählte […]