Ob in der Arztpraxis, beim Zugfahren oder in der KiTa: Einschränkungen und Ausfälle wegen kurzfristiger Erkrankung des Personals sind, besonders in der Erkältungszeit im Herbst und Winter, an der Tagesordnung. Während dies auf Kundenseite zu Unannehmlichkeiten führt, stellt eine solche Situation für die Arbeitgeber der jeweils betroffenen Einrichtung eine ebenso große Herausforderung in der Planung […]
Juni 2024
E-Evidence-Verordnung: Herausgabe- und Prüfpflichten für Anbieter von Onlinediensten in europaweiten Strafverfahren
Die „Verordnung (EU) 2023/1543 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über die Europäische Herausgabeanordnung und Europäische Sicherungsanordnung für elektronische Beweismittel in Strafverfahren“, auch E-Evidenz-Verordnung genannt, markiert einen weiteren Schritt in der Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU). Die Verordnung zielt darauf ab, den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln […]
Gastzugang im Onlineshop: Geht’s auch ohne?
Vielleicht ist es Ihnen auch schon mal so ergangen: In einem neuen Onlineshop werden eine oder mehrere Waren in den Warenkorb gepackt und dann soll es zur Kasse gehen. Doch huch?! Der Webshop möchte, dass eine Kundenregistrierung vorgenommen, ein Kundenkonto angelegt und diverse personenbezogene Daten eingegeben werden, bevor die Ware bestellt werden kann. Eine Möglichkeit, […]
3. Hamburger Datenschutzforum – ein Rückblick
Das 3. Hamburger Datenschutzforum, veranstaltet von der Hamburger Datenschutzgesellschaft e.V. (HDG) und dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit am 07.05.2024, widmete sich dem brisanten Thema „Schafft Künstliche Intelligenz den Datenschutz ab?“. Auch in diesem Jahr lud die HDG in die Handelskammer Hamburg ein. Hochkarätige Redner*innen wie Thomas Fuchs (HmbBfDI), Per Meyerdierks (Google), Iris Phan […]
Nutzung der KI – die Aufsichtsbehörden geben Hinweise
Nachdem die Datenschutzaufsichtsbehörde von Baden-Württemberg (LfDI BaWü) im November letzten Jahres ein Diskussionspapier über die Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) veröffentlicht hatte (wir berichteten), hat die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) nun nachgezogen. Sie veröffentlichte die Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“. Diese richtet sich an Unternehmen, die KI-Modelle […]
Italian Data Protection Authority imposed the highest fine so far on electricity provider
Telemarketing activities and aggressive practices against the consumers are again in the spotlight of the Italian Data Protection Authority (Garante), that imposed the highest fine ever on the Italian electricity provider Enel Energia. It is unfortunately very common that Italian consumers are harassed by unwanted telephone calls from marketing agencies proposing contracts for different services […]
Weitergabe personenbezogener Daten von ausländischen Wählern und unrechtmäßige Wahlwerbung
Vom 6. Juni bis zum 9. Juni 2024 finden die Europawahlen statt, bei der EU-Bürger ihre Stimmen für Parteien ihrer jeweiligen Länder abgegeben können. Um möglichst viel Aufmerksamkeit zu generieren, wird natürlich auch bei dieser Wahl durch Europaabgeordnete auf Werbung zurückgegriffen, um möglichst viele Stimmen für die eigene Partei oder politische Vereinigung zu sammeln. Wahlwerbung […]
Datenschutz beim EM-Tippspiel
In wenigen Tagen startet die Fußball-Europameisterschaft (UEFA EURO 2024) in Deutschland. Zu diesem Ereignis wird es nicht nur volle Stadien und viele Events in den Austragungsorten geben, sondern auch wieder einige „Tipprunden“. Zahlreiche Unternehmen veranstalten mittlerweile interne oder gar öffentliche Online-Tippspiele – häufig auch mit Preisen und entsprechender Bekanntgabe der Gewinner*innen. Doch was ist dabei […]
Beschwerden zur Videoüberwachung
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz hat im August 2023 seinen Tätigkeitsbericht für 2022 veröffentlicht. Hierin informiert der LfDI Rheinland-Pfalz über seine Tätigkeiten im Jahr 2022. In diesem Rahmen wird auch das Dauerthema Videoüberwachung behandelt – insbesondere im Hinblick auf damit zusammenhängende Beschwerden, die den LfDI Rheinland-Pfalz in 2022 erreichten. Videoüberwachung […]
Dürfen E-Mail-Adressen an Paketdienstleister übermittelt werden?
Mit dieser Frage befasste sich die Datenschutzaufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein (ULD) anlässlich einer Beschwerde (Tätigkeitsbericht 2024 des ULD, S. 72): Ein Kunde hatte nach einer Onlinebestellung eine E-Mail mit Informationen zu deren Lieferstatus von einem Paketdienstleister erhalten, ohne zuvor in die Übermittlung seiner E-Mail-Adresse eingewilligt zu haben. Fehlende Rechtsgrundlage für die Weitergabe Das ULD reagierte im […]
Verarbeitung personenbezogener Daten durch KI-basierte Sprachmodelle – Notwendigkeit eines Paradigmenwechsels?
KI-basierte Sprachmodelle wie ChatGPT werden zunehmend über entsprechende Programmier-Schnittstellen – auch API genannt – Software-Entwicklern zur Verfügung gestellt, um hierüber KI-Funktionalität in Fachanwendungen zu integrieren. Die Integration von Künstlicher Intelligenz in Fachanwendungen, die bislang weitgehend durch algorithmische Regeln und nicht durch heuristische Analysen geprägt war, mag zwar aus Sicht der Anwender und Nutzer oftmals zu […]
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