The rapid rise of face recognition technology is undeniable these days. In some parts of the world, it is already omnipresent and used for a variety of purposes such as the identification of passengers at airports, the surveillance of citizens in public places or even criminal convictions. While Artificial Intelligence (AI) had not been able […]
Allgemein
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Intelligente Videoüberwachung am Hansaplatz
Der Einsatz von „intelligenten“ Videosystemen, die mithilfe von künstlicher Intelligenz (KI) versprechen, effizienter zu arbeiten, ist nicht mehr neu. Immer öfter bedienen sich auch öffentliche Stellen dieser Technologie, um ihren Aufgaben nachzukommen. So auch die Hamburger Polizei. Mit dem Einsatz hat sich der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) in seinem 32. Tätigkeitsbericht beschäftigt. […]
Bitkom eIDAS Summit 2024 – eIDAS 2.0-Verordnung und die digitale Brieftasche
Am 16.04.2024 fand der eIDAS Summit der Bitkom (#eidas24) in hybrider Form in Berlin statt. Hier gab es Einblicke in die aktuellen Themen rund um eIDAS, digitale Identitäten und deren Anwendungsbereiche. Worum geht es bei eIDAS überhaupt? eIDAS steht für „electronic IDentification, Authentification and Trust Services“ und ist der europäische Rechtsrahmen für elektronische Identifizierung und […]
Das Kreuz als Stein des Anstoßes – schützt der Datenschutz eine Arbeitszeitbetrügerin?
Dürfen Beweise, die auf eine kriminelle Tat hinweisen, verwertet werden, wenn die Beweise unrechtmäßig erlangt worden sind? Dieser Frage ist das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen in einer seiner letzten Entscheidungen (Entscheidung vom 06.07.2023, Az.: 4 Sa 73/23) nachgegangen. Verlängerte Raucherpause Im konkreten Fall ging es um Zeiterfassungsdaten am Drehkreuz. Eine Mitarbeiterin wurde beschuldigt, sich nach ihrer […]
BGH definiert „Umfang von Kopien personenbezogener Daten“
Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch und Anspruch auf eine Kopie der personenbezogenen Daten nach Art. 15 DSGVO – (vermutlich) keine andere Norm verbindet Unsicherheit, Rechtsauslegung und Rechtsprechung derart miteinander. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 04.05.2023 – C-487/21) Mitte 2023 das datenschutzrechtliche Recht auf Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO umfassend erläuterte und Fragen zu Inhalt […]
Art der Bereitstellung von Datenschutzhinweise
Im April befasste sich ein Beitrag bereits mit dem Inhalt einer Artikel 13, 14 DSGVO-Information. Nun möchten wir die Art der Bereitstellung von Datenschutzhinweisen einmal näher beleuchten – und dort die Frage, ob eine Veröffentlichung von Datenschutzhinweisen für Mitarbeiter im Intranet als ausreichend bewertet werden kann. Nach Art. 12 DSGVO trifft der Verantwortliche geeignete Maßnahmen, […]
Tschüss TMG, welcome DDG
Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act (DSA), der einen einheitlichen Rechtsrahmen für alle Kategorien digitaler Vermittlungsdienste schafft. Die Umsetzung des DSA auf nationaler Ebene erfolgt durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Der Bundestag hat dem Gesetz am 21. März 2024 zugestimmt, der Bundesrat dieses am 26. April 2024 gebilligt. Es wird zeitnah im […]
A closer look at noyb’s Complaint against OpenAI
On April 29, 2024, the European Center for Digital Rights, better known as noyb, co-founded by Austrian lawyer and privacy activist Max Schrems, has filed a formal complaint against OpenAI, the company behind the popular ChatGPT. The complaint raises concerns about the chatbot’s handling of personal data, focusing on two main issues: the provision of […]
The Washington My Health My Data Act enters into force
The Washington My Health My Data Act (henceforth the “MHMDA”) passed the Washington State Legislature on April 17, 2023, and was signed into law on April 27, 2023. The Act includes effective dates on a section-by-section basis with regulated entities being bound to comply with its obligations and prohibitions beginning 31 March 2024. Small businesses […]
Erhebung und Veröffentlichung von Kontaktdaten Beschäftigter im öffentlichen Dienst
In der digitalen Ära gewinnt der Datenschutz eine immer größere Bedeutung, so auch nach wie vor im Bereich des Beschäftigungsverhältnisses. Ob es um die Erhebung von Kontaktdaten, deren Veröffentlichung auf Websites bzw. in anderen öffentlichen Bereichen oder ihrer Löschung geht, insbesondere bei Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sind neben den regulären strengen rechtlichen Vorgaben oftmals spezialgesetzliche […]
Adoptionsurkunde als Nachweis der Elterneigenschaft?
Einige von Ihnen haben sich letztes Jahr bestimmt schon intensiv mit der Beitragsanpassung in der Pflegeversicherung auseinandergesetzt, insbesondere mit der Änderung des § 55 SGB XI (wir berichteten). In unserem Beitrag gingen wir darauf ein, dass auch mit der Änderung im Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz der Nachweis der Elterneigenschaft weiterhin erforderlich bleibt. Wie der Nachweis zu […]
Verwendung privater E-Mail-Adressen und Endgeräte in der Kommunalvertretung
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BaWü) hat in seinem Tätigkeitsbericht 2023 die Verwendung von privaten E-Mail-Adressen durch Mitglieder von Gemeinderäten und die damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme thematisiert. Insbesondere läge die Herausforderung darin, die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung durch die Gemeinde – welche hierbei verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist […]
Zukunft im Datenschutz und in der Datensicherheit
Am 25. April 2024 hatten Schüler*innen im Alter von 10-15 Jahren erneut die Möglichkeit in der Bremer Überseestadt auf dem datenschutz nord CAMPUS die DSN GROUP zu besuchen. Der bundesweit durchgeführte Zukunftstag (Girls & Boys Day) bot die Chance die verschiedenen Tätigkeitsbereiche einer auf die Beratung von Datenschutz, Informationssicherheit und Compliance ausgerichteten Unternehmensgruppe kennenzulernen. Ein […]
The American Privacy Rights Act – a new chapter in the U.S. data privacy story
The United States is seen throughout the world as a leader in technology. With major players growing from small start-ups to international household names. Despite such growth in the world of technology right in our backyards, the U.S. is also seen as lacking when it comes to regulating the implications of such technologies on our […]
Art. 17 Abs. 1 DSGVO gilt nicht für GmbH-Geschäftsführer
Mit Beschluss vom 23.01.2024 (Az.: II ZB 7/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Geschäftsführer einer GmbH keinen Anspruch aus Art. 17 Abs. 1 DSGVO auf Löschung seines Geburtsdatums und seines Wohnorts im Handelsregister hat. Was war geschehen? Der Antragsteller ist Geschäftsführer einer GmbH und als solcher seit September 2012 mit seinem Geburtsdatum und […]